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Marke "iWatch" in Europa meist vergeben

08.07.2013 | 10:23 Uhr |

In Japan, Taiwan und Mexiko hat Apple bereits den Markennamen "iWatch" beantragt. Falls Apple aber den gleichen Namen in Europa mutzen will, muss sich die Firma aber auf Verhandlungen und Widerstand einstellen.

Probendi , eine italienische Firma, die auch in den USA vertreten ist, hat sich im Februar 2009 den Markennamen iWatch europaweit mit OHIM , der EU-Behörde zum Registrieren von Markennamen in allen 28 EU-Ländern, eintragen lassen. iWatch von Probendi ist eine App für Mobiltelefone, die in Echtzeit Audio, Video und Ortskoordinaten an Online-Notdienste und Flughafen-Sicherheitsdienste übermittelt. Margarita Garcia bei OHIM räumt ein, dass Apple dennoch den gleichen Markennamen beantragen kann und es den Antragstellern und registrierten Nutzer überlassen ist, um die Nutzungsrechte zu kämpfen: In dem Fall für Apple zu beweisen, dass die Marke nur registriert aber ungebraucht sei, oder Probendi zu belegen, dass die Marke sehr wohl genutzt wird. Probendi hat den Markennamen in Kategorie 9 beantragt, in die ein Gerät zur Aufnahme, Wiedergabe, Übertragung, Speichern, Verarbeitung, Umwandlung, Senden und Aufspüren von Musik, Geräuschen, Bildern, Text, Signalen, Software, Information, Daten und Code eingestuft wird. Gleichzeitig deckt diese Registrierung auch Software, Geräte und Sensoren für Ortskoordinaten, Navigation für Fahrzeuge und Personen und Computer-Software für Handys ab.

Garcia bestätigt, dass jeder Antragsteller selbst nachforschen muss, ob und wie ein bereits registrierter Markenname eingesetzt ist. Die Rolle von OHIM beschränkt sich darauf, Anträge entgegenzunehmen und im Konflikt-Fall den bereist registrierten Anwender von dem neuen Antrag zu benachrichtigen, worauf Letzterer dann innerhalb von drei Monaten Widerruf bei OHIM einlegen kann.

Probendi ist aber nicht der einzige iWatch-Kandidat, mit dem sich Apple auseinandersetzen müsste: Die englische Firma AIO-Distribution hat die gleiche Marke in Dezember 2012 zur Europa-weiten Nutzung beantragt. Der kleine Unterschied ist, dass AIO den Namen " iwatch " will - also mit einem kleinen "w". Laut Antrag will AIO den Namen in Kategorie 9 und 38 registrieren lassen. Letztere umfasst den Gebrauch für Handys und jegliche Kommunikation mit Mobiltelefonen. AIOs Antrag ist noch nicht gewährt, da die flämische Medienfirma VMM (Vlaamse Media Maatschappij) Widerruf einlegte: VMM nutzt das Online-Portal iwatch.de, wo zahlende Kunden Zugriff auf Inhalte des Flämischen Fernsehsenders VTM haben. VMM hat sich die Marke "iWatch" in Belgien, den Niederlanden und in Luxemburg bei BOIP, dem Benelux-Büro für intellektuelles Eigentum , gesichert. Bei dem gleichen Büro hat sich auch die Privatperson Otto Weise die Markennutzung "iWatch", "iWatch Phone" und "iWatch Connect" eintragen lassen, allerdings in anderen Kategorien als VMM. In England ist außerdem der Antrag eines türkischen Unternehmens für die Marke "i_watch" eingegangen, aber der Antrag betrifft ausschließlich eine Produkt-Einstufung in der Schmuck-Kategorie.

Auch in Deutschland ist der Markenname "iWatch" derzeit heiß begehrt: Beim deutschen Patent- und Markennamen-Amt liegt sowohl seit 2012 die Registrierung von Matrix Security , als auch seit Juni 2013 der Antrag der Privatperson Vanessa Hansen vor.

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