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Von Peter Müller - 01.02.2012, 07:21

Markenrecht

Apple streitet in China weiter um Markenrechte für iPad

Bereits am 5. Januar hat Apple in China Berufung gegen das Urteil um die Wortmarke iPad Berufung eingelegt
Dies berichtet der IDG News Service. In erster Instanz musste sich Apple beugen - in China hat der wenig bekannte Monitorhersteller Proview International sich die Rechte an iPad gesichert, Apple muss daher Klagen gegen sein Tablet befürchten. Im Dezember hatte ein Gericht in Shenzen Apples Klage gegen Proview um die Marke zurückgewiesen, die nächst höhere Instanz soll in Guangdong entscheiden.
Apple hatte nach eigenen Angaben die Marke iPad für China von einer britischen Firma namens IP Applications gekauft, die ihrerseits sie von einer taiwanesischen Proview-Tochter übernommen hatte. Das Gericht in Shenzen war aber zu dem Urteil gelangt, dass die chinesische Mutter Proview mit dem Verkauf der Marke nicht zu tun hatte und daher immer noch die rechte daran halte. Apple wollte zu der neuen Entwicklung keine Stellung nehmen, Proview-Anwalt Xie Xianghui sagte jedoch dem IDG News Service, Apple wolle in der Berufung sich nicht nur die Marke sichern, sondern auch vier Millionen Yuan (umgerechnet über 600.000 US-Dollar) an Prozesskosten von Proview erstatten lassen.
In der Zwischenzeit hatte Proview gegen Apple und seinen lokalen Distributor Gome Electronics zwei Klagen eingereicht, die einen Verkaufsstopp des iPad in China erwirken sollen.
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