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Von Sabine Friedrich - 27.02.2012, 06:33

Markenrecht

iPad-Markenstreit kommt von China in die USA

Proview Technologies hat jetzt vor einem Bundesgericht in Kalifornien Apple wegen betrügerischem Erschleichen der Marken-Rechte an iPad verklagt.
Proview Technologies will den Rechtsstreit um die iPad-Marke jetzt auch auf die USA ausgedehnen und bezichtigt auch dort Apple mit betrügerischen Darstellungen und über eine Dritt-Firma unter dem Namen IP Application Development Ltd sich Rechte an der Namens-Nutzung erschlichen zu haben. Proview hat in Santa Fe beim obersten Bundesgericht von Kalifornien Klage eingereicht und fordert sowohl Schadensersatz-Zahlungen als auch ein sofortiges Nutzungsverbot der iPad-Marke durch Apple.
Proview hat sich die Namensrechte für iPad in China gesichert und hat dort bereits vor Gericht auf Verkaufsverbot von Apples iPads geklagt. Ein Antrag auf einstweilige Verfügung auf sofortigen Bann von iPads wurde Anfang letzter Woche in Shanghai abgelehnt, aber Proview hat im Dezember eine Auseinandersetzung mit Apple gewonnen: Apple versuchte, ein Anrecht auf den Marken-Namen iPad durchzusetzen, wurde aber von dem Gericht in Shenzhen abgewiesen. Apple ging daraufhin in Berufung und die Verhandlung vor dem Bezirksgericht Guangdong ist für diese Woche angesetzt.
Apple hat wie üblich Kommentare auf Anfragen verweigert. Laut den Gerichtsunterlagen wird auch die englische Firma IP Application Development vorgeladen. Proview klagt, diese Firma sei von Apple ausschließlich zum Erschleichen von Nutzungsrechten an dem Namen iPad gegründet worden, wie auch die Abkürzung des Firmennamens zu "IPAD" beweisen soll. In der Klage beschwert sich Proview, dass Apple Heimtücke, Betrug und Druck eingesetzt habe und fordert, dass das ursprüngliche Abkommen, mit dem Proview in 2009 die iPad-Marke an IP Application Development abtrat, für ungültig erklärt wird.
Der Monitor-Hersteller Proview sicherte sich den Markennamen iPad zwischen 1999 und 2003 in mehreren Ländern. Dank der globalen Finanzkrise geriet die Firma aber zunehmend unter finanziellen Druck, insbesondere nachdem gleich zwei der Hauptkunden, Polaroid und Circuit City, in der zweiten Jahreshälfte von 2008 Konkurs anmeldeten. Apple gründete die Firma IP Application Development Ltd in 2009; letztere erwarb für 35.000 Pfund (zirka 41.000 Euro) im Dezember 2009 Nutzungsrechte für den iPad-Namen, vorausgesetzt der Markennamen wird nicht in direkter Konkurrenz zu Proviews eigenen Produkten eingesetzt. IP Application Development Ltd übertrug seine Names-Rechte offiziell an Apple, bevor Apples iPad in 2010 eingeführt wurde.
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