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Apple darf das iPad in Shanghai weiter verkaufen

24.02.2012 | 06:47 Uhr |

Apple führt derzeit einen weiteren Gerichtsstreit um Markenrechte fürs iPad in China mit Monitor-Hersteller Proview

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Gestern hat der Konzern einen Zwischensieg im diesem Streit in einem lokalen Gericht in Shanghai errungen. Vor einiger Zeit hat der chinesische Monitor-Hersteller Proview eine Klage gegen Apple eingereicht, damit die iPad-Verkäufe in der Stadt wegen Markenrechtverletzungen eingestellt werden. Das Gericht in Pudong, einem Stadtbezirk in Shanghai, hat diese Klage abgelehnt . Apple argumentierte bei den Verhandlungen damit, dass ein weiteres Gerichtsverfahren in einem höheren Gericht in Guangdong bereits läuft, die ähnliche Klage von demselben Kläger behandelt.

Apple und Proview streiten sich in China um die Markenrechte fürs iPad. Proview hat die Marke bereits 1999 in China eingetragen. Apple kaufte die Markenrechte von einer Proview-Tochter mit der Niederlassung in Hong Kong. Die chinesische Firma behauptet, der Kauf sei nicht rechtsmäßig und habe keine Auswirkungen auf dem Festland, da beide Beteiligten, Apple und das Tochterunternehmen, das Deal mit dem Mutterunternehmen Proview International Holdings Ltd. nicht abgestimmt haben. Proview hatte bereits mehrere Markenrechtklagen gegen Apple eingereicht. Genauso hartnäckig versucht die Firma über Gerichtsbeschlüsse in kleineren Städten in China den iPad-Verkauf zu verbieten. Die wichtigste Entscheidung dazu wird wohl im Obersten Gerichtshof in Guangdong fallen. Falls das Gericht der Klage von Proview stattgibt, kann das für Apple verehrende Folgen haben: Somit wird sowohl Import als auch Export von iPads in China verboten. Da Apple die meisten Teile für sein Tablet in China produziert, wird sich es auch die Verkäufe in der ganzen Welt auswirken.

Hintergrund : Proview Internation Holdings Ltd. war das erste Unternehmen mit dem Sitz in Taiwan, das in Hong Kong an die Börse zugelassen wurde. In den 90er stieg Proview zu den fünf größten Monitor-Herstellern auf. In der Kooperation mit National Semiconductors, dem US-amerikanischen Chip-Hersteller, startete die Firma das Projekt "I-PAD" ( Internet Personal Access Device ) - der abgespeckte Rechner mit Touch-Display und Internet-Zugang. Als Apple die Verhandlungen über iPad-Markenrechte 2009 über eine Vermittlerfirma begann, war Proview bereits pleite. 2010 waren seine Aktien wieder von Börse genommen. Derzeit werden alle Entscheidungen in der Absprache mit den Gläubigern getroffen, dazu gehören die Chinesische Bundesbank, die lokale Regierung in Shenzhen und weitere kleinere Banken.

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