Von Sabine Friedrich - 23.04.2012, 07:04

Markenrechte

iPad in China: Apple steht vor Vergleich mit Proview

Das Bezirksgericht in China hat beiden Streitparteien dringend außergerichtliche Verhandlungen empfohlen. Ein Anwalt von Proview hat nun eingeräumt, dass in der Tat jetzt Gespräche zur Beilegung stattfinden.
Ma Dongxiao, ein Anwalt von Proview, hat am letzten Freitag durchsickern lassen, dass seine Auftragsgeber und Apple mit Gesprächen begonnen haben, um den Rechtsstreit um die Marke iPad in China außergerichtlich beizulegen. Nähere Einzelheiten dazu hat der Anwalt jedoch nicht preisgegeben.
Der Markenrechtstreit zwischen Proview und Apple hängt beim obersten Bezirksgericht von Guangdong in der Schwebe, aber laut einem Pressesprecher des Gerichtes haben beide Parteien zu Beginn letzter Woche den dringenden Rat erhalten, eine außergerichtliche Beilegung anzustreben. Die Gespräche finden auf freiwilliger Basis statt.
Die Verhandlungen von Apple und Proview hatten sich in den vergangenen Monaten festgefahren, als beide Parteien nicht von ihren Beharrungen und Forderungen abwichen, wer denn nun die iPad-Marke in China für dich behaupten darf. Für Apple stehen dabei Strafzahlungen von bis zu 400 Millionen US-Dollar an Proview auf dem Spiel. Zhao Zhanling, ein Experte für chinesische Gesetzgebung im IT-Bereich sieht in den nun eröffneten Gesprächen ein Zeichen, dass beide Parteien von ihren Standpunkten abweichen und Raum für Kompromisse schaffen. Falls die Verhandlungen jedoch fehlschlagen, muss das Gericht ein Urteil fällen, räumt Zhao ein.
Apple stand für einen Kommentar nicht zur Verfügung. Das neue iPad ist bisher noch nicht in China verfügbar. Analysten vermuten einen Zusammenhang mit dem schwebenden iPad-Markenrechtsverfahren, aber auch dazu lehnt Apple jeden Kommentar ab.
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