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Markenschutz für iPad Mini wieder möglich

09.04.2013 | 07:15 Uhr |

Das US-Marken und Patentamt (USPTO) hat eine frühere Entscheidung über den Schutz für die Marke iPad Mini revidiert. Apple sollte seinen Antrag jedoch überarbeiten

Weitere Untersuchungen des zuständigen Prüfers hätten ergeben, dass die Abweisung des Antrages zurückgezogen werden müsse, erklärte das USPTO letzten Mittwoch in einem Brief an Apple und bat für entstandene Unannehmlichkeiten um Entschuldigung. Im Januar hatte das Amt noch begründet, die Wortmarke "iPad Mini" könne keinen Schutz genießen, da sie beschreibender Natur sei. Apple könne aber nicht wie im ursprünglichen Antrag vorgesehen auf einen exklusiven Markenschutz am Wort "Mini" bestehen. Sollte Apple diesen Teil des Antrages zurückziehen, könnte der Markenschutz erteilt werden.

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