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Bei Wahlen in Estland spielt das Internet eine wachsende Rolle

27.02.2007 | 10:26 Uhr

Wenn Estland am Sonntag (4. März) ein neues Parlament wählt, kommt es den Bürgern bereits ganz normal vor, ihre Stimme auch per Internet abgeben zu können. Seit den Kommunalwahlen 2005 besteht diese Möglichkeit.

Der kleine baltische Staat übernahm dabei international eine Pionierrolle. "Es existieren schon einige E-Wahl-Projekte rund um die Welt", sagt Arne Koitma von der Wahlkommission in Tallinn, "aber ich weiß von keinem Fall, bei dem landesweit bei Parlamentswahlen jeder auch online abstimmen kann." Außer eben in Estland.

Das Verfahren ist denkbar einfach: Der kleine Chip im Personalausweis dient als digitale Signatur. Der Wähler ruft im Internet die spezielle Wahl-Webseite auf, schiebt den Ausweis durch ein Lesegerät, gibt seinen Pin-Code ein und setzt sein Kreuz hinter eine der Parteien. Fertig.

An öffentlichen Internetpunkten ist der Kartenleser Selbstverständlichkeit, zudem haben sich viele Privatpersonen das kleine Zusatzgerät für umgerechnet etwa 10 Euro angeschafft. Denn die Esten können online auch ihre Steuererklärung ausfüllen oder öffentliche Dienstleistungen wie das Erstellen von Autopapieren oder eines Familienbuchs erledigen lassen.

"Unser Land mit 1,3 Millionen Einwohnern ist kleiner als andere typische High-Tech-Innovatoren wie Japan oder Finnland", erklärt Andreas Kasekamp, Politikprofessor an der Universität Tartu: "Es ist immer einfacher, Neues in einer kleinen Gesellschaft auszuprobieren." Aus aller Welt haben sich Experten schon über den baltischen Vorstoß informiert - und sich beeindruckt gezeigt.

Beim ersten Anlauf 2005 waren letztlich knapp zwei Prozent der gültigen Stimmen online abgegeben worden. Dieses Mal erwarten die Meinungsforscher in Tallinn etwa fünf Prozent. Eine Besonderheit hat die Online-Demokratie: Wer seine Meinung ändert, kann sein virtuelles Stimmkreuz noch bis zur Schließung der Wahllokale revidieren. (dpa/cvi)

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