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Microsoft-Verfahren verschoben

11.09.2000 | 00:00 Uhr |

Der Oberster US-Gerichtshof hat die Entscheidung verschoben, ob es Microsoft im Kartellverfahren vor einer Verhandlung vor einem Berufungsgericht anhören will. Beobachter hatten eine Entscheidung schon am Freitag (amerikanischer Ortszeit) erwartet.

Am Freitag wurde die Liste der zu verhandelnden Fälle und Anhörungen des Obersten Gerichtshofes veröffentlicht. Doch der Fall Microsoft tauchte nicht in dieser Liste auf. Außerdem werden in dieser Liste auch die Verfahren genannt, die der Oberste Gerichtshof nicht anhören wird. Auch hier taucht der Name Microsoft nicht auf. Somit ist noch offen, ob und wann der Kartell-Prozess gegen Microsoft vor dem Obersten Gericht der Vereinigten Staaten stattfindet. Dies wird sich in den nächsten Wochen entscheiden, wenn die neue Liste erscheint.

Möglich sind damit weiterhin zwei Szenarien: Der Oberste Gerichtshof lehnt eine direkte Anhörung des Falles ab und verweist ihn zurück an das Berufungsgericht. Dies würde auch dem eigentlichen Ablauf der Instanzen entsprechen. Somit rechnen auch einige Rechtsexperten mit dieser Entscheidung.

Die zweite Möglichkeit ist, dass der Oberste Gerichtshof der Argumentation der US-Regierung, die an der Klage gegen Microsoft beteiligt ist, folgt und entscheidet, dass die Entscheidung des Falles von hoher Bedeutung für das öffentliche Interesse ist und somit eine "Abkürzung" genommen werden kann. Das Berufungsgericht würde dann übersprungen werden und der Oberste Gerichtshof würde den Fall direkt verhandeln. Denn so oder so würde der Fall früher oder später von der höchsten Instanz verhandelt werden.

Der Oberste Gerichtshof beginnt seine erste Verhandlungen der diesjährigen Verhandlungs-Saison am ersten Montag im Oktober. Er besteht aus neun Richtern, die vom US-Präsidenten auf Lebenszeit ernannt werden. Jährlich erreichen 7.000 Petitionen das Gericht. Auch wenn der Fall Microsoft jetzt noch nicht in den veröffentlichten Listen auftaucht, kann er immer noch in den bald erscheinenden neuen Listen erscheinen. pcw

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