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Microsoft geht optimistisch in die Berufung

07.06.2004 | 11:24 Uhr |

München - Microsoft wird in dieser Woche Berufung gegen die Kartellentscheidung der EU-Kommission einlegen (am 9. Juni läuft die Frist dafür ab) und die Aussetzung der darin beschlossenen Maßnahmen gegen den Redmonder Softwarekonzern beantragen.

"Wir sehen uns in einer starken Position", erklärte Tom Brookes, ein Sprecher des Unternehmens in Brüssel. Die Brüsseler Exekutive hatte im vergangenen März befunden, Microsoft habe seinen Windows Media Player illegal mit dem Betriebssystem gekoppelt und außerdem sein Desktop-Betriebssystemmonopol missbraucht, um sich den Weg in den Markt für Workgroup-Server zu ebnen. Die Kommission hatte Microsoft zu einer Geldstrafe von 497,2 Millionen Euro verurteilt und Maßnahmen verhängt, die den Wettbewerbsvorteil des Herstellers im Bereich Media Player und Server-Software reduzieren sollen.

Brookes erklärte, Microsoft sei durch eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom vergangenen April ermutigt worden. Darin ging es um die beiden Medizintechnikfirmen IMS Health und NDCHealth sowie die Frage, wann ein marktbeherrschendes Unternehmen gezwungen werden muss, sein geistiges Eigentum an Konkurrenten zu lizenzieren. Die Richter hatten dazu drei Kriterien festgelegt, die aus Sicht von Brookes allesamt nicht auf Microsoft zutreffen.

Eine der drei Schlüsselfragen der EuGH-Richter lautete, ob die Weigerung, proprietäre Technik in Lizenz zu geben, allen Wettbewerb im Markt eliminieren könne. "Wir stehen seit langem auf dem Standpunkt - den wir auch durch objektive Analysen belegen können -, dass dieser Markt von starkem Wettbewerb gekennzeichnet ist", erklärte Brookes. Wettbewerber wie Sun, Novell oder Real Networks sehen die Sache naturgemäß anders und halten die Position der EU-Kommission für rechtlich fundiert.

Übrigens: Vermutlich zeitgleich mit Microsofts Berufung kommt Hewitt Pate nach Europa, Chef der Kartellabteilung im US-Justizministerium. Dieser hatte erklärt, die Entscheidung der Kommission könne "unbeabsichtigte Konsequenzen" nach sich ziehen.

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