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Microsoft legt Berufung gegen Zerschlagung ein

14.06.2000 | 00:00 Uhr |

Knapp eine Woche nach der Niederlage im
Kartellprozess hat Microsoft Berufung gegen die Zerschlagung des
Softwarekonzerns eingelegt. Das teilte das Unternehmen am
Dienstagabend (Ortszeit) mit.

Das Berufungsgericht nahm den Fall nach Medienberichten unerwartet
schnell an, noch bevor der zuständige Bundesrichter Thomas Penfield
Jackson reagieren konnte. Sowohl er als auch das Justizministerium
hatten erklärt, sie wollten das Berufungsgericht überspringen und den
Fall direkt vor das Oberste Gericht bringen, um das Verfahren zu
beschleunigen.

Microsoft-Chef Steve Ballmer zeigte sich am Dienstag
zuversichtlich, dass der Softwareriese in der Berufung gewinnen
werde. Das Urteil sei falsch und unfair gewesen, sagte Ballmer.
Wenige Stunden vor der Anrufung des Berufungsgerichts hatte Microsoft
bei Bundesrichter Jackson noch den Antrag gestellt, die von ihm
angeordneten Auflagen auszusetzen. Jackson lehnet dies ab. Microsoft
stellte den Antrag deshalb erneut vor dem Berufungsgericht.

Unklar blieb, ob das Oberste Gericht nun eingreift, was in großen
Kartellverfahren möglich ist, und den Fall an sich zieht. Dies wird
vom Justizministerium favorisiert. Microsoft will dagegen den vollen
Rechtsweg ausnutzen, da der Konzern von der Berufungsinstanz in der
Vergangenheit bereits Recht bekommen hatte.

Jackson hatte in dem historischen Kartellprozess vor einer Woche
angeordnet, dass Microsoft in zwei Unternehmen zerschlagen werden
müsse - eines für das Betriebssystem Windows und ein zweites für die
Anwendungssoftware wie das Textverarbeitungsprogramm Word und für den
Online-Bereich. Außerdem ordnete er zahlreiche andere Auflagen wegen
Missbrauchs eines Monopols an.

Zu den Auflagen gehört unter anderem, dass Microsoft anderen
Unternehmen die geheimen Quellcodes seines Betriebssystems Windows
offen legt. Microsoft darf des weiteren «befreundeten» PC-Herstellern
keine günstigeren Preise einräumen. Für die Erfüllung dieser Auflagen
sind unterschiedliche Zeitpunkte vorgesehen. Bei den
Geschäftspraktiken sollten die ersten Auflagen bereits 90 Tage nach
der Urteilsverkündigung in Kraft treten.

dpa

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