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Microsoft muss Windows-Marke vor Gericht verteidigen

26.05.2004 | 10:39 Uhr |

Microsoft hat in der Auseinandersetzung mit Lindows die erste Runde verloren. Ein Appellationsgericht wies einen Einspruch der Gates-Company zurück.

Mit diesem wollte das Unternehmen verhindern, dass eine niedrigere Instanz darüber eine Entscheidung trifft, ob der Begriff "Windows" überhaupt mit einem Trademark belegt werden kann.

Jetzt wird eine Jury darüber befinden, ob der Begriff "Windows" eine übergeordnete Bezeichnung ist und damit nicht als Trademark geschützt werden kann. Microsoft hatte argumentiert, dass heute der Begriff "Windows" in der IT-Branche eine Wandlung erfahren habe und anders benutzt werde als vor dem November 1985. Seinerzeit hatte Microsoft die erste Windows-Version auf den Markt gebracht. Genau diese Position wollte das Appellationsgericht aber durch einen eigenen Entscheid nicht stärken und verwies das Verfahren wieder an ein Distriktgericht. Dort wird nun in der zweiten Hälfte dieses Jahres - ein Termin steht allerdings noch nicht fest - eine Gerichtsverhandlung angesetzt, die über Microsofts Anspruch entscheiden wird. Schon jetzt steht fest, dass Bill Gates und Steve Blamer sowie Lindows-CEO Michael Robertson vor Gericht aussagen müssen.

In Europa hatte der Software-Riese bislang mehr Glück, den Begriff "Windows" schützen zu lassen. Auf dem alten Kontinent musste Lindows seinen Namen in Linspire ändern und außerdem seine Web-Präsenz ändern. Hätte der Linux-Anbieter das nicht getan, wäre eine Strafe von 100.000 Euro pro Tag fällig geworden. (jm)

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