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Microsoft soll mit Musik-Downloadservice Patente verletzten

14.10.2003 | 13:42 Uhr |

Dem kürzlich von Microsoft, dem Internet-Provider Tiscali und dem Musikdistributor OD2 in Europa ins Leben gerufene Musik-Downloadservice droht nach einem Bericht der Cnet-Seite News.com die vorübergehende Schließung.

Das fordert zumindest eine Klage des in New York ansässigen Unternehmens E-Data, das sich im Besitz von Patenten wähnt, die den Download von Musikdateien aus dem Web und deren Brennen auf CD beschreiben. E-Data fordert Microsoft, Tiscali und OD2 auf, ihre als MSN Music Club und Tiscali Music Club firmierenden Dienste bis zum Inkrafttreten eines Lizenzabkommens zu schließen.
Von der Klage gegen Microsoft sind jedoch auch andere Download-Services wie Apples iTunes Music Store oder Roxios Napster 2.0 betroffen, wenn diese in Europa an den Start gehen. Bislang nicht einkalkulierte Lizenzgebühren könnten die Geschäftsmodelle erhebliche schädigen.
Das von E-Data gehaltene Patent aus dem Jahre 1985 schützt reichlich abstrakt Technologien zur Übertragung von Informationen von einem entfernten Speicherort zu einer Verkaufsstelle, wo die Daten auf einen physikalischen Träger kommen. Im Gegensatz zu US-gerichten E-Data ist der Ansicht, dass der Rechner des Anwenders als entfernte Verkaufsstelle zu gelten hat, sobald der Käufer die erstandenen Songs auf CD oder einen MP3-Player überträgt, greife der Patentschutz.
E-Data hält das umstrittene Patent nicht nur in Deutschland, wo das Unternehmen letzte Woche seine Klage eingereicht hat, sondern darüber hinaus auch in Großbritannien, Frankreich, Österreich, Schweiz, den Niederlanden. Italien, Belgien. Luxemburg und Schweden. In den USA war das Patent im Januar ausgelaufen, Apple hat als Betreiber des iTunes Music Store keine direkten Beeinträchtigungen zu fürchten. Jedoch plant E-Data seine Rechte rückwirkend zu schützen und sich Lizenzgebühren von den beteiligten Musikfirmen einzuklagen.

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