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Microsoft verliert vor Gericht

07.07.2004 | 16:28 Uhr |

Microsoft muss sich in einem Gerichtsverfahren mit einer möglichen Patentrechstverletzung durch seine ergonomische Tastatur auseinandersetzen, nachdem ein Berufungsgericht gestern eine früher, zugunsten von Microsoft ausgefallene Entscheidung, revidiert hat.

Der Rechtsstreit reicht zurück bis in das Jahr 1998, als der Hersteller Type Right Keyboards den Konzern verklagte, die ergonomische Tastatur von Microsoft, auf der die Tasten in zwei zueinander V-förmig stehenden Blöcken angeordnet sind, würde Patente von Type Right verletzten. Microsoft erwirkte jedoch im Juni 2000 eine Löschung der Patente, das Konzept der ergonomischen Tastatur sei länger bekannt, ein Dokument des deutschen Herstellers Marquardt belege dies. Das Berufungsgericht bezweifelt jedoch die Glaubwürdigkeit des Microsoft-Zeugen, die Löschung der Patente sei deshalb unzulässiger Weise erfolgt, das Bezirksgericht in San Diego müsse nun den Fall der Patentrechtsverletzung neu verhandeln. Type Right, das ursprünglich auf mehrere Millionen Dollar Schadensersatz geklagt hatte, strebt nu einen Vergleich an. Microsoft hingegen gibt sich siegesgewiss: "Das Patent ist unrecht, wir werden gewinnen," ließ eine Microsoft-Sprecherin verlauten.

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