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Microsoft will Patentstreit mit Eolas die Grundlage entziehen

06.12.2005 | 11:07 Uhr |

Microsoft plant, seinen Browser Internet Explorer derart zu modifizieren, dass Eolas Technologies Inc. nicht mehr über Patentrechtsverletzungen klagen kann.

Internet Explorer ohne Rahmen?
Vergrößern Internet Explorer ohne Rahmen?

Die Microsoft-Verantwortlichen sind die Patentstreitigkeiten rund um den Internet Explorer offenbar leid. Nun sollen die ActiveX-Komponenten des Browsers, die für das Handling von Multimedia-Inhalten auf Web-Seiten wie zum Beispiel Musik und Videos, verändert werden. Grund dafür ist eine Klage der Firma Eolas. Die Eolas-Verantwortlichen werfen Microsoft vor, der Internet Explorer verletze mit Active-X-Funktionen, über die beispielsweise Flash-Animationen aus dem Browser heraus gestartet werden, eigene Patentrechte.

Der modifizierte Code soll ab Januar 2006 im Rahmen der regelmäßigen Updates ausgeliefert werden, erklärte Microsoft-Sprecher Jack Evans. Damit solle künftigen Gerichtsauseinandersetzungen die Grundlage entzogen werden. Anfang des kommenden Jahres stünde die nächste Runde an. Mitte des Jahres hatte ein Richter zwar eine bereits gegen Microsoft verhängte Strafgebühr zugunsten von Eolas in Höhe von 520 Millionen Dollar verworfen (siehe auch: "Microsoft verliert Eolas-Klage" und "Gericht weist Klage gegen Microsoft ab". Er ordnete jedoch an, das Verfahren neu aufzurollen, da es durchaus Anzeichen gebe, dass Microsoft gegen Patentrechte verstoße.

Die Microsoft-Anwälte hatten im Verfahren immer wieder betont, die Eolas-Patente seien nicht relevant (siehe auch: Microsoft stellt Eolas' Browser-Patente in Frage). Dem standen Analysen der US-amerikanischen Patentbehörde entgegen, die das Patentrecht des Microsoft-Gegners durchaus anerkannte. Mit den Veränderungen sei nun garantiert, dass der Internet Explorer gegen keine Patente mehr verstoße, versicherte Evans. (ba)

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