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Milliardenstrafe: Samsung beklagt Fehlverhalten eines Jurors

27.09.2012 | 07:00 Uhr |

Samsung beklagt, dass einer der Geschworenen im Patentprozess zu viel über Patente und deren juristische Bedeutung wusste.

Samsung gibt sich im Patentstreit mit Apple nicht geschlagen und hat das Gericht aufgefordert, das Urteil der Jury - eine an Apple zu leistende Strafzahlung in Höhe von einer Milliarde US-Dollar - zu kippen, berichtet der IDG News Service.  Der Grund: Das Fehlverhalten eines der Juroren namens Velvin Hogan. Hogan, der selbst einige Patente hält, hat freimütig in einem Interview mit Bloomberg TV erklärt, nach einer intensiven Jury-Beratung einen "Aha-Effekt" erlebt zu haben. Er habe danach der Jury erklären können, warum Apple seine Patente in diesem Fall habe verteidigen können. Samsung sieht darin eine unzulässige Beeinflussung der anderen Jury-Mitglieder. Da es während eines Prozesses der Jury verboten ist, die Berichterstattung zu verfolgen und so Meinungen von außen in die Entscheidung einzubringen, sei Hogans Expertise ebenso zu bewerten. Richterin Lucy Koh war jedoch von Anfang an bekannt, dass Hogan selbst Patente hielt, es sei für ihn kein Problem, seine eigenen Fälle von dem Streitfall Apple vs. Samsung zu trennen, erklärte das Jury-Mitglied vor dem Prozess.

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