Nach Wahlausgang: Bitkom fordert Koalition der Vernunft

"Die Wahl hat nicht die notwendige Klärung der politischen Verhältnisse gebracht. Jetzt ist eine Koalition der Vernunft gefordert", kommentierte Bernhard Rohleder, Hauptgeschäftsführer des Bitkom den Wahlausgang: Wer auch immer die künftige Bundesregierung stellt: Die begonnenen Reformen müssen beschleunigt und vertieft werden."

Rohleder forderte außerdem, dass das Thema Innovation im Regierungsprogramm eine zentrale Rolle spielen müsse. "Der Verteilungsspielraum in Deutschland wird immer kleiner", erklärte der Bitkom-Geschäftsführer. Deshalb müsse die Regierung wieder die Wurzeln des Wachstums in den Blick nehmen: technologische Innovationen. Ein Staatsminister für Innovation sollte die Technologiepolitik ressortübergreifend koordinieren."

Der Bitkom empfahl weiterhin eine Konzentration der Politik auf eine exzellente Ausbildung der jungen Generation, höhere Investitionen in Forschung und Entwicklung sowie einen Wachstumsfonds zur Förderung innovativer Mittelständler. Der Staat müsse innovative Technologien in der Verwaltung, im Bildungswesen oder im Gesundheitssystem einführen, so Rohleder. (mb)