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Netzpolitik.org veröffentlicht BND-Unterlagen

22.09.2015 | 09:09 Uhr |

Netzpolitik.org hat Unterlagen des deutschen Auslandsgeheimdienstes BND veröffentlicht. Sie lesen sich wie eine Wunschliste.

Der Website Netzpolitik.org wurden in dieser Woche Dokumente des deutschen Auslandsgeheimdienstes BND zugespielt. Das zehn Seiten umfassenden Unterlagen mit dem Titel „ Strategische Initiative Technik “ zeigen die Ziele, die der BND in den nächsten fünf Jahren erreichen will.

Die DIN-A4-Seiten lesen sich wie eine Wunschliste, mit der sich der BND auf den Stand von NSA und GCHQ bringen will. Mit rund 300 Millionen Euro soll unter anderem die Überwachung von Daten im Internet ausgebaut werden. Dazu zählt die automatisierte Abschöpfung von Kommunikation in sozialen Netzwerken wie Facebook. Sollte die deutsche Staatskasse, die Pläne des BND nicht finanziell fördern, sieht der Geheimdienst die Gefahr der Isolation.

Einige der BND-Pläne waren schon 2014 bekannt. In dieser Woche kann das Dokument jedoch von allen komplett eingesehen werden. Netzpolitik.org würzt die Publikation noch mit Kommentaren von Bürgerrechts- und Journalistenorganisationen sowie Stellungnahmen von Politikern der Grünen und der Linken.

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