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Gema: Neue Regelung von Urheberrechten

11.11.2015 | 14:29 Uhr |

Verwertungsgesellschaften haben maßgeblichen Einfluss auf die Nutzungsrechte von Musik oder Texten. Die Lizenzmodelle sind nicht immer beliebt, unterstützen aber die Künstler. Jetzt will die Bundesregierung ein neues Gesetz für derartige Institutionen einführen und den Geltungsbereich sogar erweitern.

Die Tätigkeiten von Verwertungsgesellschaften, welche die Urheberrechte für Musiker und Autoren vertreten, sollen nun einer neuen Regelung unterzogen werden. Das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung teilte mit, dass die Bundesregierung neben einer Umsetzung im EU-Recht zusätzlich einen entsprechenden Gesetzentwurf für die Vergütung für Privatkopien beschlossen hat.

Demnach sieht der Gesetzentwurf vor, dass das bisherige Urheberrechtswahrnehmungsgesetz und die Urheberrechtsschiedsstellenverordnung durch ein neues Verwertungsgesellschaften-Gesetz abgelöst werden soll. Dabei sind vor allem die Regelungen für die EU-weite Vergabe von Urheberrechten von Bedeutung, die sich auf die Online-Musiklizenzierung beziehen. Der bisherige Geltungsbereich von Verwertungsgesellschaften wie der Gema und VG Wort umfassen die Lizenzierung von Musik oder Texten für die Rechteinhaber an Sender oder Internetdienste. Die Lizenzeinnahmen werden wiederum an die Rechteinhaber verteilt. Dazu zählen zum Beispiel Komponisten, Musiker, Autoren, Übersetzer sowie Plattenlabel und Verlage.

Die Bundesregierung sieht ebenfalls Neuerungen für die Vergütung von Privatkopien vor. „Die Vergütung wird – wie bisher – auf Kopiergeräte, Computer oder Festplatten als Kompensation für erlaubnisfreie Privatkopien erhoben. Vorgesehen ist nun, das bereits bestehende Verfahren zu straffen und effizienter auszugestalten“, teilte das Presse- und Informationsamt mit. Um eine Sicherung der Vergütungsansprüche der Rechtsinhaber zu gewährleisten, soll in Zukunft eine Sicherheitsleistung eingeführt werden.

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