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Teilerfolg für Nokia im Patentstreit gegen Apple

30.05.2011 | 07:13 Uhr |

Zwei von fünf Patenten aus Nokias im März abgelehnte Klagen werden nun vom US-Handelsgericht erneut überprüft.

Gericht-Urteil
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Der Marktführende Handy-Hersteller Nokia hat vor dem US-Handelsgericht einen Teilerfolg in dem andauernden Patentstreit mit Apple erzielt. Während im März das Urteil gegen Nokia ging, wurde es nun für zwei der fünf Patente in der Klageschrift revidiert und die Klagen werden erneut überprüft, berichtet Bloomberg . Für die übrigen drei Patente bleibt das Urteil, wonach Apple keine Nokia-Urheberrechte verletzte, bestehen.

Das erste der beiden umstrittenen Nokia-Patente soll eine Verbesserung der Leitung der verkleinerten Antennen- und Lautsprecher-Komponenten betreffen. Das zweite Patent zielt auf die Verringerung des Energiebedarfs der aktuellen Kameras im iPhone .

Der Patent-Krieg zwischen Nokia und Apple dauert bereits seit Oktober 2009 an. Nokia leitete die Streitigkeiten ein und forderte rückwirkend Schadenersatz von Apple in Milliardenhöhe für unterlassene Lizenz-Zahlungen seit der iPhone-Einführung in 2007. Ursprünglich legte Nokia 46 Patente vor, gegen die Apple verstoßen haben soll und will per Gerichtsbeschluss den Import von iPhones nach Finnland unterbinden.

Apple hat daraufhin in 2009 Gegenklagen gegen Nokia erhoben, wonach Nokia gegen US-Patente verstoßen soll und Anfang 2010 in einer weiteren Klage Import-Verbot von Nokia-Handys in die USA gefordert. Das US-Handelsgericht hat die Klagen aufgeteilt und Entscheidungen für den 24. Juni und 5. August angekündigt. Apple hat übrigens gegen Nokia noch eine weitere Klage am laufen, laut der Nokia Apple zur Preisgabe von iPhone -Technologie zu zwingen versucht.

Die Pressesprecher von Nokia als auch Apple gaben zu der Urteils-Revision noch keinen Kommentar ab.

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