1176930

Microsoft: Google hätte um Nortel-Patente mitbieten können

04.08.2011 | 07:31 Uhr |

Microsofts Rechtsvorstand Brad Smith hat auf die Vorwürfe reagiert, die Google in einem offenen Brief an das von Apple, Oracle und Microsoft geführte Konsortium erhebt, das kürzlich für rund fünf Milliarden US-Dollar tausende Patente des pleite gegangenen Netzwerkausrüsters Nortel erworben hat

US-Patent- und Markenamt
Vergrößern US-Patent- und Markenamt

Google beklagte die Übertragung der Patente an die erfolgreichen Bieter als Behinderung von Innovation. Der Brief sei aber nur das laute Schmollen eines zu kurz gekommenen Konkurrenten, meint Smith. Man habe Google während des Bieterverfahrens aktiv angeboten , als Partner sich mit um die Patente zu bewerben, führt Smith laut Electronista aus. "Sie haben nein gesagt", erklärt Smith knapp.

Sollten Smiths Angaben korrekt sein, wirft das ein neues Licht auf das Bieterkonsortium, das sich den Namen Rockstar BidCo gegeben hat und bei dem auch Sony und RIM beteiligt waren. Nicht wenige Marktbeobachter waren der Ansicht, das Konsortium sei zu dem Zweck gegründet worden, um Googles Plattform Android rechtliche Probleme zu bescheren und deren Geschäftserfolg durch Patentklagen auszubremsen. Wenn hingegen Google mit im Boot hätte sein sollen, wäre die Allianz als eine Verteidigung gegen Patenttrolle geschmiedet, die teils unsinnige Klagen von "Patenttrollen" und mögliche Lizenzzahlungen an kleine Firmen verhindern helfe.

Google hatte beim US-Justizministerium geklagt, unfair aus dem Bieterwettstreit um Nortel-Patente gedrängt worden zu sein, diesbezügliche Untersuchungen bekämen nun eine neue Wendung. Microsoft-Pressesprecher Frank Shaw hat derweil einen Auszug aus einer E-Mail von Googles Rechtsanwalt Kent Walker veröffentlicht , in der dieser schrieb, ein gemeinsames Gebot sei für Google nicht ratsam.

0 Kommentare zu diesem Artikel
1176930