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Abstimmung über PIPA verschoben - Mozilla preist seinen Einfluss

23.01.2012 | 07:02 Uhr |

Der "Internet-Streik" vom Mittwoch gegen die Anti-Pirateriegesetze SOPA und PIPA, die deren Gegner als Zensurversuche auffassen, hat anscheinend Einfluss auf den Gesetzgebungsprozess

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Der Mehrheitsführer des US-Senats, der Demokrat aus Nevada Harry Reid , hat eine Verschiebung der für Dienstag geplanten Abstimmung über PIPA angekündigt. Reid will aber weiter prinzipiell an dem umstrittenen Gesetz festhalten: "Es gibt keinen Grund, die rechtlichen Bedenken auszuräumen." In der letzten Woche hatten rund 30 Senatoren öffentlich bekannt, gegen das Gesetz stimmen zu wollen. Auch im Repräsentantenhaus, das über den Software Online Piracy Act (SOPA) abstimmen soll, ist in der Sache gespalten. Der republikanische Abgeordnete Lamar Smith aus Texas, einer der ursprünglichen Unterstützer des Gesetzes, will sich um Änderungen im Text kümmern. Er habe die Kritik wahrgenommen und es sei klar, dass man diese berücksichtigen müsse. Das Ziel der Gesetze sei es, "Diebe aus dem Ausland" davon abhalten zu können, geistiges Eigentum aus Amerika zu stehlen.

Seinen Einfluss auf das mögliche Umdenken des US-Kongresse stellt nun die Open-Source-Organisation Mozilla heraus. Am Mittwoch hatte Mozilla für zwölf Stunden seine Firefox-Homepage geschwärzt und deren Besucher auf eine Seite der Electronic Frontier Foundation (EFF) weitergeleitet, über die sie ihrer Ablehnung der Gesetze per Mail an den Kongress Ausdruck geben konnten. Nicht weniger als 360.000 Mails an Senat und Repräsentantenhaus seien darüber verschickt worden, erklärt Mozilla. Das sei ein Drittel aller Mails, die der von der EFF initiierte Protest insgesamt hervorgebracht habe. Mehr als die Hälfte der von Mozilla umgeleiteten Besucher hätten die Gelegenheit für eine Protestmail genutzt. Gegenüber Googles Bilanz verblassen jedoch die Zahlen: Der Suchmaschinenriese generierte nach eigenen Angaben rund sieben Millionen Unterschriften für seine Petition gegen SOPA und PIPA.

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