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Patent: ITC ermittelt gegen Apple

01.04.2015 | 11:01 Uhr |

In einem Streit um Mobilfunkpatente macht der schwedische Ausrüster Ericsson Druck auf Apple. Die International Trade Commission dient als Druckmittel,

Die International Trade Comission (ITC) der USA ermittelt wegen behaupteter Patentverletzungen gegen Apple, berichtet Business Insider. Dabei geht es um einige Mobilfunkpatente, die das schwedische Unternehmen Ericsson hält und die Teil der Mobilfunkstandards der zweiten (GSM) und vierten Generation (LTE) sind. Bereits im Februar hatten die Schweden eine Klage gegen Apple angekündigt und haben eine Beschwerde bei der ITC eingereicht. Diese entscheidet bei Patentstreitigkeiten meist schneller als ein ordentliches Gericht und könnte im schlimmsten Fall Importverbote aussprechen. Die Behörde wird daher meist als Druckmittel für eine schnellere außergerichtliche Einigung eingesetzt. Mit der Patentklage ist das Gericht des Bezirks Ost-Texas befasst, das für seine den Patenthaltern gegenüber freundlichen Urteile bekannt ist.

Apple hatte bereits im Januar Ericsson verklagt und dessen Patente als nicht essentiell für LTE bezeichnet. Zudem wären die Lizenzforderungen des Unternehmens völlig überzogen. Ericsson beruft sich jedoch darauf, die Lizenzen zu fairen und vernünftigen Bedingungen (FRAND) angeboten zu haben.

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