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Kodak will Apples Patentklagen aufhalten

07.03.2012 | 07:17 Uhr |

Der insolvente Imagingspezialist Eastman Kodak hat das mit seiner Insolvenz beschäftigte Gericht in New York gebeten, Apples Antrag auf Wiederaufnahme eines Patentverfahrens zurückzuweisen

Eastman Kodak
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Apple hatte das Gericht um Billigung der Wiederaufnahme in einem Verfahren gebeten, in dem Apple die Rechtmäßigkeit des US-Patentes No. 6.292.218 anfechtet. Kodak argumentiert, dass an anderen Standorten verhandelte Patentprozesse das Insolvenzverfahren in New York unnötig erschweren würden. Apple stellt sich jedoch auf dem Standpunkt, nur ein mit Bundespatentgesetzen vertrautes Gericht könnte den Fall verhandeln, eine Erschwernis des Insolvenzverfahrens sei nicht gegeben, weil es sich um ein Gericht im gleichen Bundesstaat handele.

Kodak hat in dem Insolvenzverfahren ein starkes Interesse, seine Patente zu Geld zu machen, um die Firma zu sanieren. Apple ist jedoch der Ansicht, selbst das Patent 6.292.218 zu halten, dazu weitere Patente aus dem Kodak-Portfolio. Ein Verkauf der Patente würde Apples Geschäfte schädigen. Das fragliche Patent beschreibt, wie eine Digitalkamera während der Aufnahme eines Fotos auf ihrem LCD-Display bewegte Bilder anzeigen kann.

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