1178642

Samsung verliert vor Haager Gericht gegen Apple

17.10.2011 | 06:57 Uhr |

Samsung hat am Freitag vor einem Gericht in der niederländischen Hauptstadt Den Haag eine weitere Niederlage im Patentstreit gegen Apple erlitten

Gericht-Urteil
Vergrößern Gericht-Urteil

Das Gericht wies das Ansinnen des koreanischen Herstellers nach einem Importverbot für iPhone 3GS, iPhone 4 , iPad und iPad 2 ab. Laut Samsung würden Apples Geräte wichtige Patente des Unternehmens verletzen, die Richter kamen jedoch zur Ansicht, das die von Samsung geschützten Technologien Bestandteil internationaler Standards wie dem 3G-Funk geworden seien und somit weniger schützenswert.

Samsung müsse Apple und auch anderen Firmen die Patente zu fairen, vernünftigen und nicht diskriminierenden Bedingungen ( FRAND ) gewähren. Laut Gericht widersprechen jedoch die von Samsung geforderten Lizenzbedingungen den FRAND-Kriterien, die verlangten Gebühren seien zu hoch gewesen. Weder Samsung noch Apple wollten das Urteil bisher kommentieren.

0 Kommentare zu diesem Artikel
1178642