Samsung verliert vor Haager Gericht gegen Apple

Das Gericht wies das Ansinnen des koreanischen Herstellers nach einem Importverbot für iPhone 3GS, iPhone 4, iPad und iPad 2 ab. Laut Samsung würden Apples Geräte wichtige Patente des Unternehmens verletzen, die Richter kamen jedoch zur Ansicht, das die von Samsung geschützten Technologien Bestandteil internationaler Standards wie dem 3G-Funk geworden seien und somit weniger schützenswert.

Samsung müsse Apple und auch anderen Firmen die Patente zu fairen, vernünftigen und nicht diskriminierenden Bedingungen (FRAND) gewähren. Laut Gericht widersprechen jedoch die von Samsung geforderten Lizenzbedingungen den FRAND-Kriterien, die verlangten Gebühren seien zu hoch gewesen. Weder Samsung noch Apple wollten das Urteil bisher kommentieren.