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Lizenzabkommen: HTC darf Apples Alleinstellungsmerkmale nicht kopieren

07.12.2012 | 10:13 Uhr |

Das im November mit Apple geschlossene gegenseitige Lizenzabkommen sieht für HTC einige Stoppschilder vor, berichtet der IDG News Service. Die Verträge würden es HTC nicht erlauben, die "Charakteristische User-Erfahrung von Apple" zu kopieren.

Darunter falle zum Beispiel die Funktion "Wischen zum Entsperren" auf dem iPhone, die Zangengeste zum Vergrößern von Bildausschnitten hingegen nicht. Den Unterschied zwischen erlaubter und lizenzierter Kopie und verbotenem Klonen soll im Zweifel ein Schiedsgericht klären, HTC hätte dann bis zu 90 Tage Zeit, um ein nicht genehmigtes Feature aus seinen Designs zu entfernen. Davon betroffen sind aber nur von HTC selbst entwickelte Funktionen, verstößt ein Dritter gegen Apples Patente, wie etwa Google mit dem Betriebssystem Android, müsste Apple sich direkt an diesen Hersteller wenden und kann nicht HTC in Regress nehmen. Das Schiedsgericht des International Centre for Dispute Resolution tagt in Paris. Dekorative Designelemente von Geräten darf HTC nicht kopieren.

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