Patentklage
Apple klagt gegen Samsungs Smartphones in Deutschland
Nach seiner mehr oder minder erfolgreichen Klage gegen Samsungs Galaxy Tab 10.1 hat Apple am Landgericht Düsseldorf nun auch Klage gegen zehn Smartphone-Modelle des koreanischen Herstellers eingereicht, wie der Gerichtssprecher Peter Schütz dem IDG News Servcie bestätigte
Von der Klage genannt sind insbesondere das Galaxy S Plus und das S II, die für Apples Geschmack zu stark dem iPhone ähnelten. Apple hat davon unabhängig seine Klagen gegen fünf Tablets von Samsung in einem Fall zusammengefasst. Gegen das Samsung Galaxy Tab 10.1 hat der iPad-Hersteller im September in Düsseldorf ein Verkaufsverbot für Deutschland erwirken können, Samsung hat daraufhin das Tablet im Design geändert und unter dem Produktnamen Galaxy Tab 10.1N in den Handel gebracht.
Eine Klage Apples gegen das modifizierte Tablet ist noch in Düsseldorf anhängig, das Gericht hatte jedoch in einer ersten Entscheidung durchblicken lassen, dass hier keine große Chance für eine Verfügung gegen Samsung bestehe, der Verkauf des Samsung Galaxy Tab 10.1 N bleibt vorerst erlaubt. Bis das Gericht über die neuen Klagen entscheidet, wird noch einige Zeit vergehen: Den Smartphone-Fall will das Landgericht Düsseldorf erst im August verhandeln, die Tablets sollen dann im September dran sein.





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