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Kodaks Patentklage gegen Apple und RIM zurück vor Gericht

01.07.2011 | 07:26 Uhr |

Die US-Handelsbehörde ITC (International Trade Commission) hat Kodak im Patentstreit mit Apple und RIM einen Teilerfolg beschert und den Fall zurück an die Gerichte verwiesen

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Noch im Januar hatte ein Richter entschieden, das von Kodak reklamierte Patent über Vorschaubilder der Handy-Kamera, das Apple und RIM mit iPhone und Blackberry angeblich verletzen, sei ungültig. Kodak hatte Berufung gegen das Urteil eingelegt und nun von der ITC Rückendeckung erhalten, die das Urteil als "in Teilen" zurückweisen müsse. Das Gericht solle den Fall nun noch unter anderen, von der ITC vorgeschlagenen Aspekten betrachten. Bis zum 30. August solle ein neues Urteil vorliegen.

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