1014767

Patentklage: HTC- und Android-Handys droht Verkaufsverbot

06.03.2009 | 10:52 Uhr |

Dem Google-Handy G1, das in Deutschland exklusiv T-Mobile verkauft, droht der abrupte Verkaufsstopp. Ein Patentverwerter will dem G1-Hersteller Hersteller HTC den Verkauf untersagen lassen.

Wie das Handelsblatt berichtet, will das Unternehmen IPCom , das seinen Sitz in München hat, will dem taiwanesischen Unternehmen HTC nicht nur den Verkauf des Google-Android-Handy G1 untersagen, sondern ebenso den Vertrieb der HTC-Handys HTC Touch und Magic gerichtlich verbieten lassen. Auch Handys, die von Mobilfunk-Providern wie T-Mobile, Vodafone und O2 unter eigenem Namen verkauft würden, dürften dann nicht mehr in den Handel gelangen.

Als Grund für die spektakuläre Drohung nennt IPCom, dass HTC Patente der "Serie 100" verletzen würde. Diese Patente seien zwingend für den Betrieb von UMTS-Telefonen erforderlich. IPCom beruft sich hierbei auf ein Urteil des Landgerichts Mannheim vom 27. Februar 2009 (Aktenzeichen 7 O 94/08), wie das Handelsblatt schreibt.

Allerdings geht es wie so oft nur ums Geld. Wenn HTC an IPCom genügend für die Nutzung der Serie-100-Patente bezahlt, dann wäre die Patentklage vom Tisch. IPCom hat übrigens auch Klage gegen Google eingereicht, weil Google das Betriebssystem Android herstellt und Google somit "technisch verantwortlich sei für das Verhalten des Google-Telefons" und damit für die Verletzung der Patente. IPCom hatte bereits 2008 Nokia in gleicher Sache auf Schadenersatz in Milliardenhöhe verklagt.

Der amerikanische Private-Equity-Fonds Fortress ist laut Handelsblatt mit knapp 50 Prozent an IPCom beteiligt. IPComs Geschäftsmodell besteht darin, Patentgebühren einzutreiben. Dazu kauft es Patente von anderen Unternehmen auf und versucht dann diese Patente am Markt durchzusetzen, sprich: Gebühren einzufordern und falls nötig auch gerichtlich einzuklagen. Die UMTS-Patente, um die es bei den Streit mit HTC, Google und Nokia geht, stammen eigentlich von Robert Bosch und wurden 2006 von IPCom gekauft.

0 Kommentare zu diesem Artikel
1014767