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Weitere Klage gegen Apple um Mobilfunkstandards

07.03.2012 | 07:18 Uhr |

Apple muss sich am Gericht des Bezirks Ost-Texas einer weiteren Patentklage erwehren: Core Wireless Licensing beschuldigt Apple der Verletzung mehrerer Standard-essentieller Patente

Gericht-Urteil
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Core Wireless Licensing war im letzten September von der kanadischen Firma Mossaid geschluckt worden, die in diesem Zug rund 2.000 Patente und Patentanträge von Nokia um drahtlose Technologien erwarb. Um einige dieser Patente dreht sich nun der neue Prozess, der Kläger behauptet, Apple habe niemals Lizenzen dafür bezahlt. Microsoft hingegen hatte bereits im September 2011 Lizenzen für die Standards bei Mossaid erworben und dazu das Recht auf finanzielle Beteiligung an weiteren Lizenzierungen.

Die gegenseitigen Patentstreitigkeiten hatten Apple und Nokia im Juni letzten Jahres mit einem Vergleich beendet, über dessen Konditionen die Firmen Stillschweigen bewahrten. Nokia und mittlerweile auch Microsoft profitieren aber jeweils zu einem Drittel an den von Mossaid eingetriebenen Lizenzen.

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