Chiphersteller klagt: Verkauf von iPhones und Macbook soll gestoppt werden

Ein taiwanesischer Chiphersteller will Apple wegen angeblicher Patentverletzung verklagen. Es gehe dabei um zwei in den USA angemeldete Patente. Per Einstweiliger Verfügung will das Unternehmen erreichen, den Verkauf von iPhone, dem iPod Touch und den Macbooks zu stoppen. Dies seien die Geräte, bei denen die Patente verletzt würden. Damit will der Hersteller vermutlich den Druck auf Apple erhöhen. Die Klage hat das Unternehmen Elan Microelectronics beim Northern District in Kalifornien eingereicht.

Laut der New York Times geht es dabei um zwei Multi-Touch-Patente. Ein Apple-Sprecher aus Hongkong wollte die Angelegenheit gegenüber der Zeitung nicht kommentieren. "Wir konnten uns mit Apple nicht einigen, deshalb haben wir beschlossen, aktiv zu werden", sagt Dennis Liu von Elan der New York Times. Laut dem taiwanesischen Unternehmen haben man zwei Jahre lang mit Apple in Verhandlungen gestanden.

Patentstreitigkeiten werden meist außergerichtlich beigelegt, indem sich die Kontrahenten auf eine Lizenzzahlung einigen. Es ist nicht bekannt, was die fraglichen Multi-Touch-Patente im Detail schützen. Laut der NYT hat Elan Microelectronics bereits im Jahr 2006 gegen die Firma Synaptics geklagt. Der Einstweiligen Verfügung wurde stattgegeben, die Klage und Synaptics’ Gegenklage zogen die Unternehmen ein Jahr später zurück. Sie einigten sich auf ein gegenseitiges Lizenzabkommen.