ITC untersucht Kodaks Patentbeschwerde gegen Apple und RIM

Die US-Regierungsbehörde International Trade Commission (ITC) untersucht die Beschwerde Kodaks gegen Apple und RIM. Laut Kodak verletzen der iPhone- und der Blackberry-Hersteller mit ihren Kamerahandys ein Patent zur Vorschau von Bildern, Kodak fordert daher ein Einfuhrverbot in die USA. Der Prozess wird bei der ITC geraume zeit in Anspruch nehmen, es ist nicht ausgeschlossen, dass sich Kodak mit den beiden beklagten Unternehmen in der Zwischenzeit gütlich einigt.

Ein ähnlicher Streitfall mit Samsung endete kürzlich mit einem Vergleich, nachdem ein ITC-Richter die Patentverletzung durch Samsung bestätigt hatte. Kodak und Samsung einigten sich auf ein gegenseitiges Lizenzabkommen, der Prozess wurde daraufhin Anfang Januar eingestellt. Neben der Klage bei der ITC hat Kodak auch beim Bezirksgericht von New York zwei Klagen gegen Apple eingereicht. Die erste dreht sich um die der ITC gemeldeten Patentverletzung, die zweit betrifft ein Patent, das die Interaktion von Computer-Software mit einer anderen Software beschreibt. In einem ähnlich gelagerten Fall hatte Kodak gegen Sun Microsystems vor Gericht obsiegt.