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Patentprozess: Ausgaben für Anwälte schon bei 60 Millionen US-Dollar

09.12.2013 | 09:52 Uhr |

Apple fordert, dass Samsung ein Drittel von Apples Anwaltskosten übernimmt.

Apple hat am letzten Donnerstag seine Anwaltskosten für den Prozess gegen Samsung offen gelegt. In der beim Bezirksgericht in Nord-Kalifornien eingereichten Schadensersatz-Klage gegen Samsung fordert Apple, dass Samsung sich mit mindestens einem Drittel an den bisher aufgelaufenen legalen Kosten beteiligt und beziffert die Höhe auf grob geschätzt 60 Millionen US-Dollar. Die Summe enthält bisher "nur" Rechnungen an Apple, die jeweils 100.000 US-Dollar übersteigen, und wird mit jedem weiteren Prozesstag weiter anwachsen.

Apples Hauptkosten sind die Forderungen der Anwaltsfirma Morrison & Foerster, die laut der Anklageschrift für ihre Leistungen in den Patentprozessen bisher alleine fast 60 Millionen US-Dollar in Zahlung stellten. Zusätzlich sind zirka zwei Millionen an die Kanzlei Wilmer Hale fällig, die Apple in der Neu-Verhandlung der Schadensersatz-Forderungen vertrat. Die Rechnung hätte weitaus höher ausfallen können, wenn die Anwälte nicht großzügige Preisnachlässe für Apple angeboten hätten. Apple schätzt, dass Samsung für die eigene Rechtsvertretung weitaus mehr zahlen darf.

Der Smartphone-Patentrechtsstreit startete mit Apples Klage gegen Samsung am 15. April 2011. Das Gerichtsverfahren fand im August 2012 statt und erforderte eine teilweise Neu-Verhandlung im November 2013 . Beide Parteien reichten bei Gericht tausende Seiten mit weiteren Klagen und Beweismaterial ein und zogen beide die Auseinandersetzungen in den Verhandlungen mit jeweils mindestens zehn Anwälten mehrere hundert Stunden lang hin. Am Ende wurde Samsung zu einer Schadensersatzzahlung in Höhe von 290 Millionen US-Dollar an Apple verurteilt.

Apple fordert nun von Samsung 15,7 Millionen US-Dollar, um damit ein Drittel der bis zum ersten März 2013 aufgelaufenen Anwaltsrechnung in Höhe von 47,2 Millionen zu übernehmen. Die Gerichtsverhandlung über die entstandenen Kosten wird Anfang 2014 stattfinden. Es ist unnötig hinzuzufügen, dass dann weitere Berufungsverfahren und Anhörungen erwartet werden und dies die Rechnung nur weiter in die Höhe treiben wird.

Im März 2014 soll auch ein weiterer Patentrechtsstreit von Apple gegen Samsung entschieden werden: Die Klageschrift liest sich ähnlich wie die im gegenwärtigen Prozess, bezieht sich aber auf neuere Smartphone - und Tablet -Modelle.

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