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Apple gewinnt Patentstreit gegen HTC

22.11.2011 | 06:57 Uhr |

Die International Trade Commission (ITC) hat in den USA eine Patentbeschwerde der Grafikspezialisten von S3 gegen Apple zurückgewiesen

Gericht-Urteil
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S3 , das kürzlich vom taiwanesischen Handyhersteller HTC übernommen wurde, hatte Apple beschuldigt, mit iOS und Mac-OS X einige seiner Patente zu verletzten. ITC-Richter James Gildea stellte in seinem Urteil jedoch fest, dass keines der S3-Patente relevant für iOS sei. Mac-OS X verletzte dennoch eines der Patente um Bildkompression, Macs mit Nvidia-Grafikchip hätten implizit eine Lizenz für die Technik enthalten. Eine Verfügung gegen Apple - im schlimmsten Fall ein Verkaufsverbot - ist somit vom Tisch.

Hintergrund der Entscheidung war jedoch eine Klage von AMD , das die von S3 angeführten Patente selbst für sich beansprucht. In einem anderen Fall hatte ein ITC-Richter Apples Kalge stattgegeben, nachdem HTCs Smartphones und das Tablet Flyer gegen Apple-Patente verstoßen. Dabei geht es um die Implementierung von Android in die mobilen Geräte, die Entscheidungen der ITC könnten daher auch andere Hersteller wie Motorola oder Samsung betreffen, die Android auf ihre Geräte installieren.

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