Von Halyna Kubiv - 29.11.2012, 13:02

Patentrecht

Apple kann iPad-Patent in Russland nicht registrieren

Apples iPad-Patente in den USA führten zu einem vieldiskutierten Prozess gegen Samsung, das Apple letztendlich gewann. In China ist das Bild dagegen ganz anders – Apple musste eine Abfindung an die chinesische Firma Proview zahlen, damit diese die Markenrechte auf das iPad abtritt.
In Russland sind mit dem aktuellen Beschluss der Patentbehörde Rospatent die Prozesse zwischen Apple und anderen Herstellern zu den Markenrechten und Geschmacksmustern zunächst ausgeschlossen. Rospatent hat den Antrag auf Schutzrechte für das iPad endgültig abgelehnt. Die erste negative Entscheidung der russischen Behörde fiel bereits am 26. April, Apple hat im Sommer gegen diese Entscheidung widersprochen und neue Argumente geliefert. Doch wie es sich jetzt herausstellt, sind diese Argumente nicht genügend. Vor allem beanstandet Rospatent, dass die angegebenen Merkmale (ein flaches Parallelepiped mit abgerundeten Ecken, einem umrandeten Display und einem kleinen Knopf in der Mitte) nicht für die eindeutige Unterscheidung zwischen ähnlichen Geräten anderer Hersteller ausreichen.
Unabhängig davon, wie sich jetzt die russische Patentbehörde bei den Patentersuchen von Apple entschieden hat, bedeuten diese rechtlichen Schritte, dass der Konzern aus Cupertino ernst mit den neuen Märkten hat. Immer wieder häufen sich die Gerüchte, dass Apple mal einen Apple Store in Moskau eröffnen wolle oder den Musik-Verkauf über den iTunes Store endlich auch in Russland starten werde.
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