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Apple und Samsung reduzieren gegenseitige Klagen

09.05.2012 | 07:17 Uhr |

Apple und Samsung sind der Aufforderung der Richterin Lucy Koh vom Bezirksgericht Nordkalifornien gefolgt und haben die vor einer Jury zu verhandelnden gegenseitigen Klagen reduziert.

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Koh gibt beiden Seiten jeweils 25 Stunden Zeit, ihre Argumente den Geschworenen zu erklären. Apple beklagt laut IDG News Service in seiner Eingabe an das Gericht, dass während der Vorbereitung auf das Verfahren Samsung die Gelegenheit genutzt habe, Apple im Smartphonemarkt zu überholen, vorwiegend mit Kopien seines iPhones. Dennoch sei man bereit, die Anzahl der Klagen zu reduzieren, um den Zeitplan für das am 30. Juli beginnende Hauptverfahren einhalten zu können. Übrig blieben vier Patente zur Nutzung des Gerätes du eine Reihe von Anschuldigungen gegen Samsung das Design betreffend. Die vier Pateten drehen sich dabei um Touchtechnologien und seien laut Apple der Jury leicht begreiflich zu machen. Fallen lassen will Aple für das Verfahren drei weitere Patente zur Nutzung, zwei Geschmacksmuster, sechs Klagen wegen Markenverletzungen und alle, die die Verpackung des Produkts betreffen. Apple behalte sich jedoch vor, diese Angelegenheiten in einem separaten Verfahren ohne Jury verhandeln zu lassen.

Samsung beschwert sich hingegen beim Gericht, Apple habe nur wenig zur Verschlankung des Prozesses beigetragen. So habe Apple etwa nur zwei seiner sieben Design-Klagen fallen gelassen, die fünf weiteren würden immer noch 14 unterschiedliche Samsung-Produkte betreffen. Samsung habe zwei Patente fallen gelassen, die Beschwerden habe Samsung von 75 auf 15 reduziert, die auf och sieben Patenten basieren.

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