Von Sabine Friedrich - 18.07.2011, 07:05

Patentrecht

HTC verliert im Patentstreit gegen Apple

Im Moment erlaubt mit diesem Urteil die Rechtslage das Verbot von HTC-Android-Smartphones in den USA. Aber gleichzeitig stehen die Urteile von einer weiteren Patent-Klage und Gegenklage zwischen diesen Parteien noch aus.
Ein Richter der US-Handelsbehörde ITC hat in erster Instanz entschieden, dass HTC gegen zwei Apple-Patente verstößt, berichtete HTC am letzten Freitag. Wenn das Urteil rechtskräftig ist, könnte HTCs Handy-Import in die USA verboten werden.
Die Niederlage von HTC signalisiert den Erfolg einer weiteren Attacke gegen Googles Betriebssystem Android, die von den Mitwettbewerbern Apple, Microsoft und Oracle eingefädelt wurde.
Der endgültige Urteilsbeschluss wird noch von einer Reihe von Richtern der US-Handelsbehörde geprüft, die im Zweifelsfall die erste Entscheidung ablehnen können,
Florian Müller, ein Patent-Experte, beschreibt in einem Blog die beiden fraglichen Patente als essentielle Betriebssystemkern-Komponenten von Android. Übrigens sind die gleichen Patente Grundlage eines Urheber-Rechtsstreites zwischen Apple und Motorola. Gleichzeitig ist dieses vorläufige nur das Ergebnis eines vorn zwei Rechtsverfahren von Apple gegen HTC und HTC hat zusätzlich auch eine eigene Klage gegen Apple am Laufe.
Müller schätzt, dass Apple nur dann sich auf eine lizenzierte Nutzung seiner Patente durch HTC einlässt, wenn die Firma im Gegenzug auch auf HTC-Patente angewiesen ist. HTC hingegen scheint die Hoffnung auf Ablehnung des Urteils zu setzen. Während HTCs Pressemitteilung das Ergebnis eher herunterspielt - immerhin basiert es auf nur zwei der ursprünglich von Apple zitierten zehn Patenten - wird die Firma das Urteil bis hin zur letzten Instanz anfechten, kündigt Grace Lei, die Rechtsberaterin von HTC, an. Weitere Hoffnung setzt HTC auch auf seine bevorstehende Übernahme von S3-Graphics, gegen deren Patente wiederum Apple laut einem Urteil von ITC verstößt.
Android steht aber auch weiterhin von allen Seiten unter Beschuss: Microsoft hat Hersteller von Android-basierten Handys zur Zahlung von Lizenzgebühren an Microsoft aufgefordert, aber bisher lenkte nur HTC ein. Oracle hat eine Klage wegen dem Einsatz von patentiertem Java-Code in Android gegen Google am Laufen und Apple hat seine Rechtstreitigkeiten auf weitere Android-Handyhersteller, wie Samsung ausgeweitet.
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