ITC im Patentstreit auf Nokias Seite

In einem am 27. Oktober verfassten Memorandum für das Verfahren haben mit dem Fall befasste Mitarbeiter der ITC festgehalten, dass sie keine der Patentverletzungen erkennen, denen Nokia von Apple bezichtigt wird. Nach Prüfung der von Apple eingereichten Unterlagen sehen die Verfasser keine Beweise für eine Velrletzung des patentierten Energiemanagements, Bootens oder der Objekt orientierten Grafiken. Das Verfahren hat am Montag begonnen und wird aller Voraussicht nach bis Mitte November dauern, im Fokus stehen vor allem die Nokia-Smartphones N900, N97, N86, N8 und E71, die auf Nokias Betriebssystem Symbian und die Entwicklungsplattform Qt setzen. Apple hat in seiner Klage vom Januar 2010 einen Importstop von Nokia-Handys für die USA gefordert und damit auf eine Patentklage Nokias aus dem Dezember 2009 reagiert. Mit einem ersten Urteil ist im Februar 2011 zu rechnen, abgeschlossen sollte der Fall im Juni nächsten Jahres sein. Sollte ITC-Richter Charles Bullock trotz allem eine Patentverletzung finden, werde er nach Ansicht der Verfasser des Memorandums keinen generellen Importstopp für Nokia verhängen sondern eine Verfügung nur für bestimmte Modelle erlassen.