Von Sabine Friedrich - 04.07.2011, 07:02

Patentrecht

Nortel-Patente gehen an Apple-Microsoft-Konsortium

Google geht dabei leer aus. Dabei hatte sich die Firma nach Verhandlungen mit Nortel im Mai noch große Hoffnungen gemacht und versucht, mit dem Mindestgebot den Zuschlag für das gesamte Paket zu erhalten.
In einer Auktion wechselten am letzten Donnerstag die letzten 600 Patente und lizenzpflichtigen Anwendungen aus der Nortel-Konkursmasse die Besitzer. Gewinner ist ein Konsortium von Apple, EMC, Ericsson, Microsoft, Research in Motion und Sony mit einem Gebot von 4,5 Milliarden US-Dollar. Google hingegen bot im April 900 Millionen US-Dollar für alle Patente, aber ging bei der Auktion nun leer aus.
Ein Pressesprecher von Ericsson verkündete, dass ein Konsortium die beste Ausgangsbasis ist, um die Patente zu nutzen. Ericsson trug 340 und RIM 770 Millionen US-Dollar bei. Das Konsortium hofft, dass die Patente noch im dritten Jahresquartal übertragen werden. Laut Nortel sind die betroffenen Patente vorwiegend für drahtlose Netzwerke, 4G Netze, optische und Sprach-Übertragungen, Internet Provider und Halbleiter-Technologien. Das Ergebnis der Auktion bedarf noch der Zustimmung von Gerichten in Kanada und den USA, die in einer gemeinsamen Anhörung am 11. Juli erwartet wird.
Nortel bestätigt, dass im April Verhandlungen mit Google stattfanden, in denen Google Nortel das Auktions-Einstiegsgebot von 900 Millionen US-Dollar in bar für das ganze Paket anbot, und Nortel daraufhin im Mai auch die Genehmigung vom US-Konkursgericht in Delaware und dem kanadischen obersten Gericht in Ontario erhielt, dieses Angebot zu akzeptieren. Kent Walker, Vize-Präsident bei Google, zeigt sich nun in einer E-Mail vom Ausgang der Auktion enttäuscht: "Das Ergebnis ist eine Niederlage für alle, die auf innovative Entwicklungen für Anwender, neue Kreativität und gesunden Wettbewerb hofften" beschreibt Walker und fügt hinzu: "Google wird auch weiterhin daran arbeiten, dass die Flut von Patentklagen, die gegenwärtig auf Kosten von Entwicklern und Anwendern geht, möglichst eingedämmt wird."
In einem Blog von April hatte Walker Googles Gebot für die Nortel-Patente bekannt gegeben und hoffte damals, mit einer erfolgreichen Übernahme Google genug Patente zu sichern, um vor Patentklagen der anderen Firmen immun zu sein. Nebenbei versprach Walker, die Zusammenarbeit mit Open-Source-Gruppen vermehrt zu unterstützen, und letztendlich damit die Marktposition von Open-Source-Projekten wie Android und Chrome zu stärken.
Nortel hatte im Januar 2009 unter Paragraf 11 der US-Gesetzgebung einen Insolvenzantrag mit Gläubigerschutz gestellt und verkauft seitdem Firmengüter, wie zum Beispiel für jeweils knapp eine Milliarde US-Dollar die Entwicklungs-Abteilungen für CDMA-Code an Ericsson und für Unternehmens-Netzwerke an Avaya.
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