Von Peter Müller - 24.04.2012, 07:16

Patentrecht

Patentklage gegen Apple um Touch-Technologien

Das Unternehmen Flatworld Interactives, das in den 90er Jahren Touch-Technologien für Bildschirme entwickelt hatte, verklagt Apple wegen Patentverletzungen.
Produkte wie iPhone, iPad, iPod Touch, iPod Nano, Macbook Pro und Macbook Air würden die von Flatworld gesicherten Rechte verletzen. Das Schlüsselpatent beschreibt laut IDG News Service ein "auf einem Touchscreen basierendes System, das es Anwendern erlaubt, mit Gesten Bilder zu manipulieren, indem sie diese etwa mit einer Berührung auswählen oder Bilder von dem Bildschirm wischen." In der Klage behaupten die von Flatworld engagierten Anwälte, Apple habe von dem Patent gewusst, aber weiterhin Produkte verkauft, die es verletzen. Das Gericht solle Apple den Verkauf verbieten und Flatworld eine Entschädigung zusprechen, fordert die Kanzlei Hagens Berman. "Liest man das Patent von Flatworld, ist es so, als ob man die Beschreibung der Gestensteuerung der beanstandeten Produkte auf Apples Website lese," erklärt der Anwalt Steve Berman. Es sei klar, dass Flatworld die Rechte an einer Technologie besitze, mit der Apple Milliarden-Umsätze erzielt habe.
Die Experten der Website Patently Apple können die Darstellung der Kläger jedoch nicht nachvollziehen. Die Flatworld-Patente beschrieben demnach Touch-Technologien, die mit Apples Multi-Touch-Ansatz nur wenig gemein hätten: "Es ist schwer zu verstehen, wie das mit irgendeinem von Apples iGeräten oder der Magic Mouse zusammenhängen könnte."
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