Von Peter Müller - 30.03.2011, 07:40

Patentrecht

Patentstreit Apple vs. Nokia geht in neue Runde

Der finnische Handy-Hersteller will seine Neiderlage vom letzten Freitag, als ein Richter der International Trade Commission (ITC) Nokias Beschwerde gegen Apple zurückgewiesen hat, nicht akzeptieren
Stattdessen reicht der Konzern eine weitere Beschwerde gegen Apple bei der ITC ein, berichtet Electronista. Diesmal wirft Nokia vor, Apple würde mit praktisch jedem seiner iPods, iPhones, iPads und Macs eines von sieben Bluetooth-Patent von Nokia verletzten. Damit würde Apple insgesamt 46 Nokia-Patente nutzen, einige hätten die Finnen "schon zehn Jahre vor dem ersten iPhone" zugesprochen bekommen, wie Nokias mit Patentfragen beschäftigte Vizepräsident Paul Melin behauptet. Am Freitag letzter Woche hatte ein Richter der ITC die 2009 eingereichte Beschwerde Nokias wegen Verletzung von fünf Patent um Drahtlostechnologien zurückgewiesen. Diese Entscheidung ist jedoch noch nicht rechtskräftig, Nokia hat noch bis August Zeit für eine Revision.
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