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Samsung und Apple sollen gegenseitige Vorwürfe reduzieren

04.05.2012 | 07:21 Uhr |

Bevor Apple und Samsung ihre Streitigkeiten um Patente, Geschmacksmuster und Kartellvergehen vor Gericht in den USA austragen können, sollen die beiden Unternehmen ihre gegenseitigen Vorwürfe noch reduzieren und zusammenfassen, fordert Richterin Lucy Koh vom Gericht in Nordkalifornien.

Gericht-Urteil
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In dieser Woche hatten Samsung und Apple bereits über Reduzierungen in dem Fall gesprochen, weisen sich aber gegenseitig die Schuld zu, dass nicht mehr der Vorwürfe fallen gelassen wurden. Die bisher erreichte Einigung geht Richterin Koh nicht weit genug, derzeit würden Apple und Samsung jeweils 25 Stunden lang der Jury ihre Argumente vortragen. "Das ist eine grausame und ungewöhnliche Strafe für die Jury, ich bin nicht willens, das zuzulassen", beklagte Koh laut IDG News Service. Wollen die Firmen noch im Juli in das Hauptverfahren gehen, sei dies nicht akzeptabel, Koh droht mit einer Verschiebung des Prozesse in das Jahr 2013.

Das größere Interesse an der Eröffnung des Hauptverfahrens hat Apple. Der Anwalt Harold McElhinny von der Kanzlei Morrison & Foerster versicherte, Mandant und Rechtsvertreter würden "alles tun, um den Prozess-Termin zu halten." Er habe nachgefragt, wie viel die Firmen noch vor Gericht bringen könnten, von Richterin Koh darauf aber keine konkrete Antwort erhalten.

In einer gemeinsamen Erklärung hatten die Firmen unter anderem gegenseitig den Ausschluss einiger Zeuge gefordert, Apple will auch nicht, dass Aussagen von Steve Jobs aus der Biographie von Walter Isaacson zugelassen werden. Auch sollen weder die Arbeitsbedingungen bei Apples Zulieferern in China noch die Steuerzahlungen Apples zum Thema vor Gericht werden. Der Prozess basiert auf einer Klage, die Apple im April 2011 gegen Samsung eingereicht hatte und den darauf folgenden Gegenklagen. Eine weitere Klage Apples gegen Samsung aus dem Jahr 2012 werde laut Richterin Koh nicht vor März 2014 verhandelt.

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