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Gericht hebt Xbox-Verkaufsverbot durch Motorola auf

02.10.2012 | 12:28 Uhr |

Ein US-Gericht hat ein Verkaufsverbot von Microsofts Xbox 360 in Deutschland aufgrund eines Patentrechtsstreits mit Motorola Mobility verhindert.

Im März gewann Elektronik-Hersteller Motorola Mobility in Deutschland einen Patentrechtsstreit gegen Microsoft . Dem Gerichtsurteil zufolge sollte der Redmonder Konzern bei mehreren seiner Produkte Motorola-Patente verletzt haben. Das Ergebnis: Die entsprechenden Microsoft-Produkte wurden mit einem Verkaufsverbot geahndet, darunter auch die HD-Konsole Xbox 360.

Aktuell macht es jedoch den Eindruck, dass Motorola gar keine Microsoft-Hardware aus den Händlerregalen verbannen können wird. Ein US-Berufungsgericht urteilte nun zugunsten von Microsoft. Motorola Mobility wird sein erwirktes Verkaufsverbot als Resultat bis auf weiteres nicht durchsetzen können.

Bei den strittigen Motorola-Patenten handelt es sich um den Video-Verschlüsselungsstandard H.264, der unter anderem im Betriebssystem Windows 7 sowie bei der Spielkonsole Xbox 360 zum Einsatz kommt. Im Mai gab ein deutsches Gericht Motorola zwar recht, jedoch war die Google-Tochter bislang nicht in der Lage das Verkaufsverbot durchzusetzen, da Motorola zeitgleich eine Unterlassungserklärung durch ein US-Gericht in Seattle auferlegt wurde. Dem Unternehmen war es dabei nicht erlaubt, weitere rechtliche Schritte zu verfolgen, bis der zuständige Richter sein endgültiges Urteil gesprochen hatte. Mit dem aktuellen Rechtsspruch ist es Motorola nun voraussichtlich nicht mehr möglich, ein Verkaufsverbot gegen Microsoft durchzusetzen.

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