Patentrechtsstreit

Nokia will Verkauf von Blackberrys stoppen

29.11.2012 | 11:00 Uhr | Denise Bergert

Nokia will vor einem US-Gericht im Rahmen einer Schlichtungsvereinbarung einen Anrag durchsetzen, die den Verkauf von Smartphones des kanadischen Herstellers Research in Motion (RIM) gefährden könnte.

Nokia und RIM fechten wie so viele andere Konkurrenten derzeit einem Patentrechtsstreit aus. Im Rahmen des Prozesses, wurde bereits eine Schlichtungsvereinbarung durchgesetzt. Bis diese in Kraft tritt, will Nokia vor einem Gericht in Kalifornien nun einen Antrag durchsetzen, der RIM den Verkauf von Smartphones mit WLAN-Funktionalitäten untersagen würde, bis der Rechtsstreit beigelegt ist.

Ein entsprechender Antrag gehört zur üblichen Vorgehensweise, wenn sich zwei Parteien auf ein Schiedsabkommen einigen, ein Teilnehmer die Vereinbarung jedoch noch nicht einhält. Im Streit zwischen Nokia und RIM geht es um Patente für WLAN-Standards. Das finnische Unternehmen verlangt von RIM in Zukunft Lizenz-Zahlungen, wenn der BlackBerry-Hersteller in seinen Geräten besagte WLAN-Standards verwendet.

Ein Großteil der RIM-Smartphones greift auf den 802.11-Wireless-LAN-Standard zurück. Da die beiden Konzern noch zu keinem finalen Abkommen für die zukünftige Verwendung des Standards gekommen seien, wolle Nokia den Verkauf von RIM-Geräten vorerst stoppen, bis ein solches erarbeitet worden sei. Weder Nokia noch RIM haben bislang eine offizielle Stellungnahme zum aktuellen Sachverhalt abgegeben. Ob Nokias Antrag stattgegeben wird oder sich die Unternehmen in den nächsten Wochen doch noch einig werden, bleibt abzuwarten.

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