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Apple bei Patentklage gegen Motorola mit guten Chancen

23.12.2011 | 10:57 Uhr |

Das vorläufige Urteil des Landgerichts Düsseldorf sei keineswegs eine Niederlage für Apple

Gericht-Urteil
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Das meint der Patentexperte Florian Müller in seinem Blog Foss Patents . Ganz im Gegenteil seien Apples Konkurrenten nun immer öfter gezwungen, ihre Designs zu verändern. Ein weiterer Triumpf Apples in diesem Sinne bahne sich nun am Landgericht München I an, wohin Apple einen zuvor in Mannheim ausgehandelten Streit mit Motorola um die Verletzung eines Softwarepatentes ausgeweitet hat. Es geht dabei um die Art, wie Android-Smartphones Bildergalerien anzeigen und dabei die Fähigkeiten des iPhones nachahmen.

In einer ersten Anhörung habe das Gericht keinen Zweifel daran gelassen, dass das fragliche Europäische Patent EP2059868 gültig sei, Müller hält das Gericht auch für davon überzeugt, dass Android dieses Patent verletze. Motorola sei von dieser Aussicht nach Eindruck Müllers "nicht zu Tode erschrocken", sondern verteidige sich ruhig und sachlich vor Gericht. Doch sei es verwunderlich, die fragliche Technik immer noch in Motorola-Smartphones zu finden, der Konkurrent Samsung habe nach einer Verurteilung in den Niederlanden bereits eine modifizierte Technik in seine Handys integriert, die Apples Rechte nicht mehr verletze. Apple verfolgt laut Müller die Strategie, durch eine Vielzahl von Prozessen langfristig gegen die Plagiatoren anzugehen. Dabei könne es durchaus zu vereinzelten Niederlagen kommen.

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