1178123

Apple beklagt Samsungs "Patent-Hinterhalt"

27.09.2011 | 07:19 Uhr |

Apple hat vor einem Gericht in Den Haag zu Samsungs Klage wegen Patentverletzungen Stellung genommen und die Forderung von 2,4 Prozent Lizenzgebühr pro verbautem 3G-Funkchip genannt, berichtet Electronista

Äpfel auf Tablett mit Apple-Logo
Vergrößern Äpfel auf Tablett mit Apple-Logo

Samsung verstoße somit gegen das Prinzip der fairen, vernünftigen und nichtbenachteiligenden Lizenzbedingungen FRAND (fair, reasonable and non-discriminatory). Vor allem für die CDMA-Chips von Qualcomm im aktuellen iPhone 4 und künftigen Modellen wolle Samsung Lizenzen von Apple einfordern, für die in Europa verkauften GSM-iPhones hat Intel seit der Übernahme von Infineon die Chips geliefert, laut Apple bestehe in Europa ein Lizenzabkommen.

Samsung habe laut Apples Argumentation eine Art "Patent-Hinterhalt" aufgebaut und die European Telecommunications Standards Institute (ETSI) bei der Entwicklung des UMTS-Standards getäuscht, als es seine Technologien in die Standardisierung einbrachte und sich erst später als Patenthalter zu erkennen gab. Samsung hätte vor der Verabschiedung des Standards seine diesbezüglichen Patente offen legen müssen.

Samsung bringt zu seiner Entlastung hervor, Apple ein Lizenzabkommen unter FRAND-Bedingungen angeboten zu haben, dieses habe Apple jedoch als unfair abgewiesen. Ob es sich dabei um die 2,4-Prozent-Lizenz gehandelt habe, blieb offen.

Samsungs selektive Patentklage gegen Apple dürfte in erster Linie ein Faustpfand bei der Verhandlung über Lizenzen für das Galaxy Tab sein, Apple hatte wegen Verletzung von Geschmacksmustern einen vorläufigen Verkaufsstopp in Deutschland erwirken können und plant diesen auf andere EU-Länder auszudehnen.

0 Kommentare zu diesem Artikel
1178123