Von Peter Müller - 20.12.2011, 06:52

Patentstreit

Apple erreicht Import-Verbot für HTC-Smartphones

Apple hat in den USA einen wichtigen juristischen Erfolg gegen die Konkurrenz von HTC errungen.
Wie die International Trade Commission (ITC) verfügte, darf der taiwanesische Hersteller ab dem 19. April 2012 einige Geräte nicht in die USA importieren, da sie Patente Apples verletzen. Damit ist für die ITC der Patentfall abgeschlossen, der im April 2010 mit einer Beschwerde Apples begonnen hatte. HTC kann jedoch modifizierte Smartphones bis zum Dezember 2013 verkaufen. Welche Geräte genau von dem Verkaufsverbot betroffen sind, geht aus dem Urteil nicht hervor. US-Präsident Barack Obama kann noch sein Veto einlegen, solange das Weiße Haus das Urteil überprüft, tritt es noch nicht in Kraft.
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