Patentstreit

Apple erreicht Verkaufsverbot für Samsung-Produkte in den Niederlanden

29.11.2012 | 11:39 Uhr | Peter Müller

Ein niederländisches Gericht hat Apple im Patentstreit gegen Samsung Recht gegeben und eine Verkaufsverbot für einige Galaxy-Produkte des koreanischen Konzerns erwirkt.

Das Urteil hat aber Symbolkraft als wirtschaftliche Folgen, denn es gilt nur für Handys und Tablets, die mit Android-Versionen von 2.2.1 bis 2.3.7 laufen und nicht Samsungs eigene Software für Bildergalerien einsetzen. Die ab Werk in den früheren Android-Fassungen installierte Galeriensoftware verletzte Apples Patente, hat das Gericht geurteilt. Die Besonderheit sei dabei, dass man ein Stück des nächsten Bildes erblicken könne, ziehe man das aktuelle leicht aus dem Bildschirm heraus. Lässt man dann wieder los, rückt das Bild wieder in Position. Genau diesen Effekt hatten die fraglichen Samsung-Geräte auch eingesetzt.

Samsung hatte bereits im Vorjahr in den Niederlanden einen Prozess zu diesem Thema verloren und danach seine Software überarbeitet. Dem Gericht fehlten jetzt aber die Beweise, dass die Änderung alle in den Niederlanden erhältlichen Samsung-Produkte beträfe. Samsung muss nun auch Apple den seit Juli 2011 mit den fraglichen Produkten erzielten Nettogewinn nennen, das Gericht bestimmt daraus die Schadensersatzansprüche.

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