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Apple erwirkt einstweilige Verfügung gegen Galaxy Tab in der EU

10.08.2011 | 07:30 Uhr |

Nach der Gerichtsentscheidung in Australien zu seinen Gunsten hat Apple nun auch in der EU einen ersten juristischen Erfolg gegen Samsung errungen

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Das Landgericht in Düsseldorf erwirkte eine einstweilige Verfügung gegen Samsung , die dem Unternehmen verbietet, das Galaxy Tab 10.1 in der EU - mit Ausnahme der Niederlande - zu verkaufen. Apple wirft Samsung vor, mit dem Galaxy Tab "sklavisch" das iPad zu kopieren. Bei Zuwiderhandlung gegen das Verkaufsverbot droht Samsung eine Geldstrafe in Höhe von 250.000 Euro.

Samsung erklärt jedoch, die Gerichtsentscheidung sei nicht endgültig und sieht für sich Chancen auf Revision, zudem würde sie keine der anderen Prozesse gegen Apple beeinflussen. Das Gericht habe seine Entscheidung getroffen, ohne Samsung anzuhören und von den Koreaner vorgelegte Beweise zu prüfen, meinte Samsungs PR-Direktor Kim Titus gegenüber Slashgear. Man werde alle notwendigen Schritte unternehmen, um Samsungs Produkte in Europa anbieten zu dürfen.

Sollte die nächste Instanz die Entscheidung jedoch bestätigen, erhöht sich der Druck auf Samsung, sich mit Apple zu vergleichen und etwa Lizenzgebühren zu zahlen, bevor Samsungs eigene Klagen gegen Apple Auswirkungen haben könnten.

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