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Apple und Samsung CEOs treffen sich vor Gericht in San Francisco

21.05.2012 | 18:30 Uhr |

Tim Cook, der neue Geschäftsführer von Apple und Choi Gee-sung, CEO von Samsung treffen sich heute vor dem Patentgericht in den USA zu einem persönlichen Gespräch.

Es geht um Apples Vorwürfe, dass Samsung iOS-Geräte „sklavisch“ kopiere. Diverse Gerichtsverfahren zwischen den beiden Firmen belaufen sich mittlerweile auf über 20 Fälle in zehn Ländern. Manche davon haben schon zu einem zwischenzeitigen Verkaufsverbot geführt, wie beispielweise eine Gerichtsanordnung des Landesgerichts Düsseldorf im November letzten Jahres. Daraufhin hat Samsung das Design von Samsung Galaxy Tab 10.1N so überarbeitet, dass sich die beiden Geräte, iPad 2 und Samsungs Tablet 10.1N deutlich unterschieden.
Das Verfahren in San Francisco wird als wichtigste von allen aktuellen Patentstreitereien zwischen Apple und Samsung gesehen, das Urteil entscheidet maßgeblich über das Gewinn in anderen Verfahren weltweit. Der Richter Joseph Spero hat für beide Mitstreiter mindestens zwei Sitzungen für Schlichtungsgespräche verhängt. Die beiden Gespäche finden am Montag und Dienstag dieser Woche statt. Bis jetzt beharrt Apple auf seiner Position, der Konzern sei in der Pflicht, sein intellektuelles Eigentum vor  unverhohlenen Kopierversuchen zu schützen. Apples Sprecherin Kristin Huguet hat sich auch zu der Teilnahme Tim Cooks an den Schlichtungsgesprächen nicht geäußert.
Mit den Schlichtungsgesprächen nimmt der globale Patentstreit zwischen Apple und Samsung eine neue Wende. Unter der richterlichen Verordnung erwägen die beiden Kontrahenten zumindest eine Möglichkeit der Lösung im Patentstreit.
Die gleiche Strategie hat Apple im Streit um iPad-Markenrechte mit dem bankrotten Display-Hersteller Proview aufgeschlagen. Nachdem mehrere Gerichtsverfahren in China nicht zu Gunsten Apples entschieden waren, befindet sich derzeit der iPad-Hersteller im Gespräch um den Kauf der Markenrechte in China.

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